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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Olga Weiss | Business & Technik Coach

1 Geltungsbereich 

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

Weiss, Olga

Olga Weiss | Business & Technik Coach

Treskowstr. 27, 13089 Berlin

nachstehend Olga Weiss | Business & Technik Coach oder „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder

b) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(4) Je nachdem welche Leistung Olga Weiss | Business & Technik Coach erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten Pflegevertrag, eine SEO Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen Vereinbarungen diesen AGB vor. 

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Zustandekommen des Vertrags und Vertragsgegenstand

(1) Olga Weiss | Business & Technik Coach klärt – meist telefonisch oder über Zoom – vor der Angebotserstellung ab, was der Kunde benötigt. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

(2) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Olga Weiss | Business & Technik Coach vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

(3) Mit Annahme des Angebots akzeptiert der Kunde die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per Email oder fernmündlich erfolgen.

(4) Gegenstand der Beauftragung von Olga Weiss | Business & Technik Coach durch einen Kunden können die folgenden Leistungen sein (nicht abschließend):

4 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Olga Weiss | Business & Technik Coach die folgenden Daten:

(2) Die von dem Kunden mitgeteilten Daten verwenden wir ohne eine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des erteilten Auftrages. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung im Rahmen des Angebotes vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden. 

(3) Ohne zusätzliche Einwilligungen speichere ich die Daten nur im Rahmen der steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten und zur Führung des Urheberrechtsnachweises.

5 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik-Leistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt Olga Weiss | Business & Technik Coach dem Kunden die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht Abweichendes vereinbart wird, ist der Kunde zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

(2) Anpassungen von Bildern und Grafiken beinhalten zwei Korrekturläufe. Sind mehr als zwei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweiligen Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hat der Kunde den von ihm gewünschten Vorschlag innerhalb von einer Woche gegenüber Olga Weiss | Business & Technik Coach freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Olga Weiss | Business & Technik Coach nach Ablauf der Ein-Wochen-Frist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf wird der Kunde nochmals hingewiesen.

(5) Lehnt der Kunde den Konzeptvorschlag/die Konzeptvorschläge von Olga Weiss | Business & Technik Coach in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen des Kunden Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Olga Weiss | Business & Technik Coach das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Olga Weiss | Business & Technik Coach übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dem Kunden.

6 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstellt Olga Weiss | Business & Technik Coach ein Angebot und entwickelt maximal 2 Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hat der Kunde den von ihm gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber Olga Weiss | Business & Technik Coach freizugeben. Dieses kann per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Olga Weiss | Business & Technik Coach nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wird der Kunde nochmals hingewiesen.

(5) Lehnt der Kunde den Konzeptvorschlag/die Konzeptvorschläge von Olga Weiss | Business & Technik Coach in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen des Kunden Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Olga Weiss | Business & Technik Coach das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch den Kunden erstellt Olga Weiss | Business & Technik Coach auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt die Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum wird auf Basis der Informationen des Kunden erstellt. Olga Weiss | Business & Technik Coach übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit.

Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

7 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch Olga Weiss | Business & Technik Coach

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch den Auftraggeber oder dem Verstreichen der Ein-Wochen-Frist ohne Rückmeldung des Kunden bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 5 Abs.4 S.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Olga Weiss | Business & Technik Coach die Grafikleistung entsprechend, den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien, ergeben.

(2) Nach Freigabe des Konzepts durch den Auftraggeber oder dem Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist ohne Rückmeldung des Kunden bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 6 Abs.4 S.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Olga Weiss | Business & Technik Coach die Website entsprechend des Programmierungs-Codes, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jeden einzelne Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(3) Olga Weiss | Business & Technik Coach erstellt eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann Olga Weiss | Business & Technik Coach keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(4) Olga Weiss | Business & Technik Coach erstellt die Website direkt auf dem Kundenserver.

8 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikleistungen/ Unterlagen/ Entwürfen

(1) Olga Weiss | Business & Technik Coach behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von Olga Weiss | Business & Technik Coach erstellten Grafikleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Olga Weiss | Business & Technik Coach und ist entsprechend zu vergüten.

(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt Olga Weiss | Business & Technik Coach dem Kunden die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von Olga Weiss | Business & Technik Coach erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Der Kunde erwirbt die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

(3) Wünscht der Kunde nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist Olga Weiss | Business & Technik Coach zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

(4) Bei Olga Weiss | Business & Technik Coach verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

(5) Auf Anfrage durch Olga Weiss | Business & Technik Coach ist der Kunde verpflichtet, Olga Weiss | Business & Technik Coach Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

(6) Die Übertragung der dem Kunden eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch Olga Weiss | Business & Technik Coach.

9 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Olga Weiss | Business & Technik Coach.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Olga Weiss | Business & Technik Coach, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Olga Weiss | Business & Technik Coach bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist beim Kunden. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch den Kunden ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß dem Angebot von Olga Weiss | Business & Technik Coach festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. Olga Weiss | Business & Technik Coach kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt Olga Weiss | Business & Technik Coach dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. Olga Weiss | Business & Technik Coach hat die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ausschließlich Olga Weiss | Business & Technik Coach oder eine von ihm eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dem Kunden.

(5) Olga Weiss | Business & Technik Coach ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann Olga Weiss | Business & Technik Coach u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Der Name des Kunden darf dabei genannt werden.

Olga Weiss | Business & Technik Coach muss hierbei jedoch stets auf die Rechte des Kunden Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und diesen nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von Olga Weiss | Business & Technik Coach abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(6) Olga Weiss | Business & Technik Coach ermächtigt den Kunden als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von Olga Weiss | Business & Technik Coach, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(7) Olga Weiss | Business & Technik Coach hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von Olga Weiss | Business & Technik Coach erstellten Webseite. Der Vermerk lautet „created by Olga Weiss“

Olga Weiss | Business & Technik Coach darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von Olga Weiss | Business & Technik Coach zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hat der Kunde den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchte der Kunde davon absehen, hat er Olga Weiss | Business & Technik Coach einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

10 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat Olga Weiss | Business & Technik Coach alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird dem Kunden mit dem Angebot zugeschickt.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hat der Kunde Olga Weiss | Business & Technik Coach alle zur Entwicklung und Erstellung der Website/Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines gesonderten Ordners in Dropbox oder über www.wetransfer.com bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von Olga Weiss | Business & Technik Coach gelöscht.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Zudem übermittelt der Kunde Olga Weiss | Business & Technik Coach die Information ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern Olga Weiss | Business & Technik Coach Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die Olga Weiss | Business & Technik Coach übertragen werden können.

Der Kunde stellt Olga Weiss | Business & Technik Coach von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Die fertige Grafikleistungen werden in der Regel mittels Dropbox versandt.

(5) Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt Olga Weiss | Business & Technik Coach mit dem jeweiligen Kunden ab.

(6) Fragen seitens Olga Weiss | Business & Technik Coach hat der Kunde innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.

(7) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung des Kunden zu Verschiebungen der Planung von Olga Weiss | Business & Technik Coach kommen, wird dieses mit 25% eines üblichen Tagessatzes vergütet.

Der Kunde hat das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch ihn entstanden ist.

11 Abnahme der Website

(1) Nach Fertigstellung der Webseite hat der Kunde die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(2) Nach Fertigstellung der Grafikleistung hat der Kunde die Grafikleistung innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Grafikleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(3) Im Rahmen der Abnahme stellt Olga Weiss | Business & Technik Coach eine Checkliste zur Verfügung, die der Kunde für die Abnahme der Webseite abarbeiten kann. Eventuelle Mängel sowohl an der Webseite oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an Olga Weiss | Business & Technik Coach übermittelt werden.

12 Fristen von Olga Weiss | Business & Technik Coach und höhere Gewalt

(1) Für Olga Weiss | Business & Technik Coach vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch Olga Weiss | Business & Technik Coach setzt voraus, dass Olga Weiss | Business & Technik Coach sämtliche, vom Kunden zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens Olga Weiss | Business & Technik Coach nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

13 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von Olga Weiss | Business & Technik Coach genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch Olga Weiss | Business & Technik Coach ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch Olga Weiss | Business & Technik Coach erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von Olga Weiss | Business & Technik Coach üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch den Kunden nicht angenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Olga Weiss | Business & Technik Coach ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit der Kunde Leistungen von Olga Weiss | Business & Technik Coach in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von Olga Weiss | Business & Technik Coach gewährt.

14 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) Olga Weiss | Business & Technik Coach ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist Olga Weiss | Business & Technik Coach berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch Olga Weiss | Business & Technik Coach erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 10 Tagen an uns zu zahlen.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch mich 5,00 EUR zu zahlen. Der Verkäufer ist weiterhin berechtigt, Lieferungen sowie alle anderen Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

(5) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(6) Bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages behält sich Olga Weiss | Business & Technik Coach sämtliche Eigentumsrechte an den Arbeitsergebnissen, dem Kunden bereits ausgehändigten Produkten oder sonstiger Leistungen vor.

15 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind Olga Weiss | Business & Technik Coach sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

16 Übertragung des Vertrages

Olga Weiss | Business & Technik Coach ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf.

Möchte der Kunde seine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hat der Kunde einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von Olga Weiss | Business & Technik Coach marktüblich festgelegt.

17 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Kunde stellt Olga Weiss | Business & Technik Coach zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege seine Log-In Daten bereit. Olga Weiss | Business & Technik Coach gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) Olga Weiss | Business & Technik Coach bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

18 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die

bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,

die unabhängig von mir entwickelt wurden,

bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

19 Einsatz von Subunternehmern

(1) Olga Weiss | Business & Technik Coach ist befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf.

(2) Olga Weiss | Business & Technik Coach hat mit dem Subunternehmer eine Verschwiegenheitsvereinbarung abgeschlossen.

20 Haftung von Olga Weiss | Business & Technik Coach und Verjährung

(1) Olga Weiss | Business & Technik Coach haftet dem Kunden, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von Olga Weiss | Business & Technik Coach auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 – fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden vom Kunden nach Vorlage ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von Olga Weiss | Business & Technik Coach, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts alleinige Verantwortung des Kunden und nicht Aufgabe von Olga Weiss | Business & Technik Coach. Olga Weiss | Business & Technik Coach haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbetrieb des Kunden.

(5) Wird Olga Weiss | Business & Technik Coach von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellt der Kunde Olga Weiss | Business & Technik Coach von der Haftung frei und erstattet Olga Weiss | Business & Technik Coach sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von Olga Weiss | Business & Technik Coach bleibt hiervon unberührt.

(6) Für Schäden an Olga Weiss | Business & Technik Coach durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von Olga Weiss | Business & Technik Coach auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet Olga Weiss | Business & Technik Coach nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für Olga Weiss | Business & Technik Coach. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(8) Olga Weiss | Business & Technik Coach haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Olga Weiss | Business & Technik Coach liegen.

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber Olga Weiss | Business & Technik Coach verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(10) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von Olga Weiss | Business & Technik Coach. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von Olga Weiss | Business & Technik Coach sowie Dritten, die durch Olga Weiss | Business & Technik Coach eingeschaltet wurden.

(11) Falls Olga Weiss | Business & Technik Coach im Auftrag des Kunden kostenlose Bildlizenzen nutzt, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann aber nicht übernommen werden. Der Kunde ist sich dessen bewusst und stellt Olga Weiss | Business & Technik Coach von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

21 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

22 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast / hat/haben oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Berlin.

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version der AGB: Version 1

Stand der AGB: 23.04.2019.

Olga Weiss - Technik-Expertin für dein Online-Business

Ich helfe selbstständigen Frauen dabei, Technik & Prozesse zu verstehen und zu vereinfachen und ihr Unternehmen auf Wachstumskurs auszurichten.

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